Michael Bloss in die EU gewählt!

Die Europäische Union: Erreichtes – Kritik – Chancen

im Rahmen seiner Vortragsreihe KOMPASS GRÜN hatte der Orts-

verband Aichtal-Neckartal Michael Bloss als Kandidaten für die

im Mai dieses Jahres anstehende Wahl zum Europäischen Parlament

eingeladen.

Nach einer Einführung über das Entstehen und den aktuellen Status

der EU erfolgte zunächst eine weltpolitische Einordnung. Durch

das Nebeneinander verschiedener Kenndaten wie Flächengröße,

Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft wurde deutlich, welche

Bedeutung die Europäische Union hat. So hat – das ist nicht unbedingt

allen gegenwärtig – die EU deutlich mehr Einwohner als Russland

und die USA zusammen.

Fast beiläufig wurde den Zuhörern bewusst, dass bestimmte Werte

und demokratische Ordnungen im Nebeneinander der Machtblöcke

USA/Russland/China derzeit allein der EU zugeordnet werden können.

Nach Erläuterung der einzelnen Gremien der EU und ihrer Zuständigkeiten

im Gesetzgebungsprozess rückte Michael Bloss die Mittelverteilung und

deren Grundlagen in den Fokus: Zunächst für alle Teilnehmer überraschend,

dass der  gesamte Haushalt der Union nur etwa 1% des gesamten Brutto-

nationaleinkommens der Mitgliedsländer beträgt.

Die Länder zahlen gerechterweise analog zu ihrem BNE in die Union ein,

dessen Höhe resultiert wiederum in großen Teilen aus Arbeit und Handels

erfolgen in und mit den  Mitgliedsländern. Natürlich war auch die sogenannte

Ost-Erweiterung der EU Vortragsthema. Michael Bloss räumte ein, dass diese

vielleicht zu rasch und ohne gründliche Prüfung erfolgt ist. Anderseits warten

in diesen Ländern viele Bürger auf den wirtschaftlichen, rechtlichen und werte-

bezogenen Anschluss an die EU.

In den lebendigen, sich an den Vortrag anschließenden Diskussionen, wurde

zunächst auf die Bedeutung der EU als gemeinsames Friedensprojekt hinge-

wiesen. Immer öfter hat man den Eindruck, dass die Schrecken der beiden

Weltkriege verblassen, da man diese selbst nicht erlebt hat.

Auch die Freizügigkeit in Bezug auf Waren, Dienstleistungen, Personen und

Kapital) sahen die Teilnehmer als hohes Gut. Wem ist schon gegenwärtig, dass

im ERASMUS-Programm jedes Jahr 400 000 Jugendliche in anderen Ländern

der EU studieren oder arbeiten.

Viele Fragen gab es zur unterschiedlichen Zuständigkeiten von EU und den

und den  Mitgliedstaaten andererseits. Während z.B. Fragen zum Binnenmarkt,

zur Handels-, Währungspolitik und Zollunion in die ausschließliche Zuständigkeit

der EU fallen, sind Inhalte der Energiepolitik, des Verbraucherschutzes und der

Umweltpolitik gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten zu behandeln.

Von den Diskussionsteilnehmern wurden vor allem die Aktivitäten der EU

in Richtung gemeinsamer technischer und ökologischer Standards hervor-

gehoben. Dabei wünscht sich nicht nur Michael Bloss für den nächste Legis-

laturperiode eine ausgewogenere – sprich deutliche andere – Verteilung

der Mittel zu Gunsten einer ökologischen Landwirtschaft.

Die lebhafte Diskussion hätte man länger fortsetzen können, abschließend

mussten aber noch die anstehenden Wahlen angesprochen werden:

Einen Ruck in Richtung eines neuen Nationalismus können wir abwenden.

Dazu ist der Mut der Zivilgesellschaft notwendig und dafür ist eines im Mai

ganz wichtig: Wählen gehen!

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